Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken(1) Anwendungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Springforelle und dem Besteller von Waren und anderen Erzeugnissen, die über die Webseite von Springforelle angeboten werden, gelten ausschließlich folgende Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Springforelle nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.
(2) Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt unter Einschluss der AGB's zwischen dem Besteller und Springforelle dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die online- Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick auf den Button „Bestellung absenden“ oder durch Betätigen der „Enter“-Taste als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an Springforelle schickt und Springforelle dieses Angebot entweder durch schriftliche Bestätigung, auch per E-Mail, oder durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annimmt.
Springforelle behält sich die Annahme des Angebots insbesondere für den Fall vor, dass
- aufgrund der Angaben des Bestellers oder aufgrund eines nicht vertragsgetreuen Verhaltens des Bestellers bei der Abwicklung eines anderen Rechtsgeschäfts anzunehmen ist, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird; oder
- auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind.
(3) Auftragsabwicklung
Mit der Bestellung werden unsere Lieferbedingungen anerkannt. Bestellungen werden unverzüglich nach Eingang des Zahlbetrags auf unserem Konto ausgeführt. Etwaige Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde.
Ein Widerruf der Bestellung – sofern er sich nicht auf das unter Ziffer 6 dargestellte Widerrufsrecht stützt – ist nur möglich, wenn er mindestens zeitgleich mit dem Auftrag bei Springforelle vorliegt.
(4) Lieferung
Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauszahlung. Nach Eingang der Zahlung erfolgt die Lieferung innerhalb einer Woche mit der Deutschen Post, DHL oder Hermes.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Besteller noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Versandart und Versandweg werden von Springforelle bestimmt.
Springforelle wird bei gleichzeitiger Bestellung mehrerer Artikel nach Möglichkeit alle Artikel in einer Sendung liefern. Springforelle ist bei gleichzeitiger Bestellung mehrerer Artikel durch den Besteller aber auch zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten (Porto, Verpackung) trägt Springforelle.
(5) Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Der jeweils für einen Kaufgegenstand angegebene Preis ist der Endpreis und beinhaltet damit die ggf. anfallende Umsatzsteuer sowie alle weiteren Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden.
Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind ohne Abzug von Skonto mit der Bestätigung der Bestellung durch Springforelle fällig.
Der Zahlbetrag ist vor Versand der Ware vom Besteller auf das Konto von Springforelle zu überweisen.
Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank hiermit unwiderruflich Springforelle seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Alle gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Springforelle. Eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ist ohne ausdrückliche Einwilligung von Springforelle vor Übertragung des Eigentums nicht zulässig.
Die Daten zum Bestellvorgang werden gespeichert.
Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(6) Verzug
Der Kaufpreis wird mit Annahme des Springforellen-Angebots vom Besteller durch Springforelle ohne Abzug von Skonto fällig.
Befindet sich der Besteller in Verzug, können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Verzugszinsen bis zu einer Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. erhoben werden.
(7) Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers an uns zurückzuschicken. Die Rechnung muss beigelegt werden.
(8) Gewährleistung und Haftung
Springforelle gewährleistet, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe an den Besteller frei von Mängeln ist. Tritt innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstandes ein Sachmangel am Kaufgegenstand zu Tage, so wird vermutet, dass dieser Mangel dem Kaufgegenstand bereits zum Zeitpunkt der Übergabe angehaftet hat, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstandes oder des Mangels unvereinbar. Tritt der Sachmangel später als sechs Monate nach der Übergabe zu Tage, muss der Besteller beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes vorlag.
Liegt bei der Übergabe ein Mangel des Kaufgegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Liefert Springforelle zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, ist Springforelle berechtigt, vom Besteller die Rückgabe des mangelhaften Kaufgegenstandes zu verlangen.
(9) Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Springforelle nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Springforelle oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Springforelle gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(10) Datenschutz
Der Besteller ermächtigt Springforelle die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Springforelle speichert und verwendet die persönlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Bestellers nutzt Springforelle nur für Informationsschreiben zu den Bestellungen und Aufträgen und um über aktuelle Angebote von Springforelle zu informieren.
Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung und Sperrung seiner gespeicherten Daten.
Mit Ausnahme der im Rahmen der Durchführung einer Bestellung mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen erfolgt keine Weitergabe der Daten an vertragsfremde Dritte.
(11) Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Springforelle in Berlin. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Gerichtsstand und Erfüllungsort für unsere Forderungen aus allen Lieferungen ist Berlin.
(12) Generalklausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Kaufvertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Anstelle einer unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten ansonsten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Berlin, den 6. Dezember 2011
